1. Anbieter und Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge über digitale Inhalte und die ausdrücklich beschriebenen ergänzenden Leistungen zwischen
Julian Senz, handelnd unter „Vaultlane“Auf Bäderich 11
56290 Uhler
E-Mail: julian.senz@vaultlane.de
– nachfolgend „Anbieter“ – und seinen Kunden. Abweichende Bedingungen eines Unternehmenskunden gelten nur, wenn der Anbieter ihnen ausdrücklich zugestimmt hat.
Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, also an natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Vertragsschluss in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Verträge mit Verbrauchern werden nicht geschlossen.
2. Vertragsgegenstand
Vertragsgegenstand sind die auf der jeweiligen Produktseite beschriebenen digitalen Inhalte, insbesondere Checklisten, Dokumentvorlagen, Anleitungen und Automatisierungsdateien. Maßgeblich sind die Produktbeschreibung, der zum Bestellzeitpunkt angezeigte Leistungsumfang und gegebenenfalls ausdrücklich vereinbarte Supportleistungen.
Die Produkte unterstützen bei der Strukturierung, Automatisierung und Dokumentation von Backup- und Restore-Prozessen. Sie ersetzen keine individuelle technische, steuerliche oder rechtliche Beratung. Eine bestimmte rechtliche oder regulatorische Konformität wird nur geschuldet, wenn sie ausdrücklich schriftlich zugesagt wurde.
3. Vertragsschluss
Die Darstellung von Produkten auf der Website ist noch kein verbindliches Angebot, sofern sie nicht ausdrücklich als solches bezeichnet wird. Der konkrete Bestellablauf und der Zeitpunkt des Vertragsschlusses werden im Checkout angezeigt. Vor Abgabe einer zahlungspflichtigen Bestellung kann der Kunde seine Eingaben prüfen und korrigieren.
Nach Vertragsschluss erhält der Kunde eine elektronische Bestätigung mit den Vertragsinformationen. Der Vertragstext wird im gesetzlich erforderlichen Umfang bereitgestellt und gespeichert.
4. Preise und Zahlung
Es gelten die im Bestellprozess ausgewiesenen Preise. Ob und in welcher Höhe Umsatzsteuer enthalten ist, wird im Angebot und auf der Rechnung entsprechend dem zum Kaufzeitpunkt geltenden Steuerstatus ausgewiesen. Verfügbare Zahlungsarten, Fälligkeit und ein gegebenenfalls eingesetzter Zahlungs- oder Merchant-of-Record-Anbieter werden im Checkout angegeben.
5. Bereitstellung digitaler Inhalte
Digitale Inhalte werden nach Vertragsschluss und erfolgreicher Zahlung über die im Angebot beschriebene Methode bereitgestellt, beispielsweise per Downloadlink oder E-Mail. Der Kunde ist dafür verantwortlich, eine funktionsfähige E-Mail-Adresse anzugeben und den Download innerhalb einer angemessenen Zeit zu sichern.
Systemvoraussetzungen, unterstützte Versionen und erforderliche Drittsoftware ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung. Produktnamen Dritter werden ausschließlich beschreibend verwendet; die jeweiligen Markenrechte verbleiben bei ihren Inhabern.
6. Nutzungsrechte
Mit vollständiger Zahlung erhält der Kunde, soweit die Produktbeschreibung nichts Abweichendes vorsieht, ein einfaches, zeitlich unbeschränktes und nicht übertragbares Recht, die erworbenen Inhalte für eigene interne Zwecke zu verwenden und zu bearbeiten.
IT-Dienstleister dürfen Vorlagen und Arbeitsergebnisse im Rahmen eigener Kundenprojekte einsetzen und an die konkrete Kundenumgebung anpassen. Nicht gestattet sind der Weiterverkauf, die öffentliche Bereitstellung, die Unterlizenzierung oder die Weitergabe der unveränderten oder nur unwesentlich veränderten Quelldateien als eigenständiges Produkt. Gesetzlich zwingende Nutzungsbefugnisse bleiben unberührt.
7. Updates und Support
Updates, Aktualisierungszeiträume und Support sind nur geschuldet, wenn und soweit sie in der Produktbeschreibung ausdrücklich enthalten sind. Ein Einmalkauf begründet keinen Anspruch auf zeitlich unbegrenzte Updates, Anpassungen an neue Versionen von Drittsoftware oder dauerhaften Support.
8. Pflichten des Kunden und sichere Nutzung
Der Kunde prüft vor dem produktiven Einsatz, ob die digitalen Inhalte für seine konkrete Umgebung geeignet sind. Automatisierungen und Restore-Tests sind zunächst in einer geeigneten, isolierten Testumgebung auszuführen. Zugangsdaten, Kundendaten und Betriebsgeheimnisse dürfen nur entsprechend den eigenen Sicherheits- und Datenschutzvorgaben eingesetzt werden.
Konfigurationen, Herstellerangaben, Lizenzbedingungen und Markenrichtlinien eingesetzter Drittprodukte sind vom Kunden zu beachten.
9. Mängelrechte
Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte. Bei digitalen Produkten erhält der Anbieter zunächst Gelegenheit, einen gemeldeten Mangel innerhalb angemessener Frist zu prüfen und, soweit gesetzlich vorgesehen, zu beheben. Produktbeschreibungen, Beispiele und schematische Darstellungen sind keine Garantie, sofern sie nicht ausdrücklich als Garantie bezeichnet werden.
10. Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bei ausdrücklich übernommenen Garantien sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
11. Kein Verbraucherwiderrufsrecht
Da das Angebot ausschließlich für Unternehmer bestimmt ist und keine Verträge mit Verbrauchern geschlossen werden, besteht kein gesetzliches Verbraucherwiderrufsrecht. Der gewerbliche Verwendungszweck ist im späteren Bestellprozess ausdrücklich zu bestätigen.
12. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz des Anbieters Gerichtsstand. Gesetzliche ausschließliche Gerichtsstände bleiben unberührt.